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am 23.04.2014
Österreich
Frage von Andy V.
In Malte ist es ab sofort Transgender- homo- und bisexuellen Menschen erlaubt sich partnerschaftlich eintragen zu lassen - Diese "Verpartnerung" steht der Zivilehe in nichts nach und wird auch ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.04.2014
Österreich
Frage von ich 123
Warum tritt in Österreich keine einzige Partei konsequent für Gehaltsobergrenzen ein, obwohl die Mehrheit der Österreicher das will? Und die Österreicher stehen nicht alleine da. Die Mehrheit der ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 24.04.2014
EU
Frage von ich 123
Vor ein paar Jahren habe ich begonnen, an einem Webseiten-Prototyp zu arbeiten. Hier der aktuelle Stand: https://forum.piratenpartei.at/thread-12246-post-119005.html#pid119005 Jedwedes Feedback ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.04.2014
Österreich
Frage von Denny Voch
Ist eine Radioquote für Musik aus Österreich nach dem Vorbild von z.B.: Frankreich sinnvoll?
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Warum können die Schulen nicht autonom geführt werden? Nämlich wirklich autonom und unabhängig von überflüssigen Schulräten. Die Direktoren werden nicht nach Freunderlwirtschaft und Parteibuch ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 24.04.2014
Österreich
Frage von Ralf Polster
Ich finde es schade, dass gerade jungen Leuten Politik-Desinteresse vorgeworfen wird. Vielleicht sind die Bürger einfach nur mit dem Angebot unzufrieden? Warum gibt es also keine Möglichkeit ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.04.2014
EU
Frage von Gehteu Chnixan
Wir sind eine Union und leider muss ich feststellen, dass es in Österreich keine Partei gibt, bei der ich das GEfühl bekomme, dass sie diesen Gedanken in ihrem Herzen trägt. Wenn ich schon auf ...
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Keine offiziellen Parteistellungsnahmen vorhanden

am 23.04.2014
EU
Frage von ich 123
Eine Frage an die EU-Austrittspartei. Wie würde denn der Arbeitsalltag eurer EU-Abgeordneten ausschauen? Grunsätzlich alle Sitzungen boykottieren und grundsätzlich bei Abstimmungen nie ...
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Offizielle Parteistellungsnahmen
EU-Austrittspartei
Die Mandatare der EU-Austrittspartei und von EU-STOP werden an den Sitzungen im EU-Parlament teilnehmen und im Interesse Österreichs abstimmen, aber nicht im Interesse der Banken und Lobbyisten. Robert Marschall.
am 23.04.2014
EU
Frage von ich 123
Diese 3 Parteien haben sich zu einem Konglomerat zusammengeschlossen. Beim EU-Programm hat man sich auf den kleinsten gemeinsamen Nenner geeinigt. Doch wie stimmt ein EU-Abgeordneter dieses ...
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am 23.04.2014
Österreich
Frage von Andy V.
Wie kann man da an Kürzungen in der Höhe von 57 Millionen Euro denken?
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am 24.04.2014
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Offizielle Parteistellungsnahmen
NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum
Dass NEOS in der Nationalratssitzung am 17.12.2013 der Bezugserhöhung um 1,6 % zugestimmt hat, ist richtig. Hintergrund ist der Umstand, dass die Politikerbezüge in den vergangenen Jahren kaum angehoben wurden, man hier im europäischen Durchschnitt liegt und von der Erhöhung nicht zuletzt auch Bürgermeister_innen und Gemeinderät_innen betroffen sind. Wir haben im Rahmen der gleichen Sitzung aber mit unserem Antrag betreffend Aussetzung der Valorisierung bzw. Kürzung der Parteienförderung zugleich einen Sparvorschlag vorgelegt, der einen überdurchschnittlich hoch dotierten Bereich betrifft [Anm.: Österreich belegt, was die Höhe der Parteienförderung anbelangt, europaweit den ersten Rang]. Wir werden dieses Ziel auch weiterhin nicht aus den Augen verlieren und nachdrücklich für eine Reduktion dieses Ausgabenpostens eintreten.
am 25.04.2014
Österreich
Frage von Peacebuilder
Ich habe gelesen, dass auf Grund der Ankündigung, die Hypo in eine Auffanggesellschaft umzuwandeln, die Börsen beträchtliche Gewinne gemacht haben.Wäre es daher nicht sinnvoll gewesen, die ...
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am 17.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Das Schulorganisationsgesetz (SchOG) definiert den Aufklärungsunterricht zwar als Unterrichtsgegenstand, spricht aber ausdrücklich von "Sexualerziehung" als einer „primäre[n] Aufgabe der ...
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am 23.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Die steigenden Arbeitslosenzahlen und die schwierige Arbeitsmarktsituation belastet Senior_innen in besonderem Maße. Auch gut ausgebildeten Senior_innen mit langjähriger Berufserfahrung fällt es ...
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am 13.05.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Die Vergabe von Inseraten ist im öffentlichen Diskurs immer wieder Thema. Gelegentlich wird die durch Steuergeld bezahlte und zum Teil massiv betriebene politische Inserierung in die Nähe der ...
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am 12.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
In Österreich existieren heute drei Formen der Schulträgerschaft: •die öffentlichen Schulen •die konfessionellen Privatschulen •die Schulen in freier Trägerschaft (Alternativschulen, ...
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am 16.03.2015
Österreich
Frage von Mitbestimmen im Parlament
Trotz der Herabsetzung des Wahlalters auf 16 blieb der Status Quo im Bereich der Politikdidaktik weitgehend unverändert. Politische Bildung findet in den meisten Schulen als Zusatz anderer ...
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Was hat's gebracht

Zu diesem Thema wurde am 17.3.2015 vom Erstunterzeichner Joachim Herrnstein eine parlamentarische Bürgerinitiative mit über 1000 Unterschriften eingebracht, welche unter folgendem Link unterstützt ...


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